wallslikepictures bietet im rahmen des internetangebotes von www.wallslikepictures.com nach kundenspezifikation angefertigte bzw. auf die persönlichen bedürfnisse zugeschnittene und auf wunsch auch individuell gestaltete designtapeten zum verkauf an. es handelt sich nicht um konfektionierte rollenware. die produktion erfolgt auf anforderung.
geltungsbereich
diese allgemeinen geschäftsbedingungen (im folgenden: agb) gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen geschäftsbeziehungen zwischen wallslikepictures (im folgenden: anbieter) und unseren kunden in der jeweiligen, zum zeitpunkt des vertragsschlusses geltenden fassung. sie gelten ausschließlich. abweichende, entgegenstehende oder ergänzende agb werden, selbst bei kenntnis, nicht vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer geltung wird im einzelfall ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
zustandekommen des vertrages
die angebote und preisangaben des anbieters sind freibleibend. technische änderungen sowie änderungen in form, farbe, format und/oder gewicht bleiben im rahmen des zumutbaren vorbehalten.
mit bestellung der ware erklärt der kunde verbindlich, die bestellte ware erwerben zu wollen.
der vertrag mit dem anbieter kommt zustande, wenn dieser das in der bestellung liegende vertragsangebot innerhalb von zwei wochen nach eingang bei ihm (z.b. per e-mail, telefax, brief, telefon) annimmt. die annahme kann entweder schriftlich oder dadurch erklärt werden, dass der anbieter dem kunden in sonstiger weise die annahme seiner bestellung bestätigt.
der vertragsschluss erfolgt unter dem vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen selbstbelieferung durch unsere zulieferer. dies gilt nur für den fall, dass die nichtlieferung nicht von uns zu vertreten ist, insbesondere bei abschluss eines kongruenten deckungsgeschäftes mit unserem zulieferer. der kunde wird über die nichtverfügbarkeit der leistung unverzüglich informiert. die gegenleistung wird unverzüglich zurückerstattet.
vergütung und lieferung
maßgebend sind die in der auftragsbestätigung des anbieters genannten preise. im kaufpreis ist die jeweils gültige gesetzliche mehrwertsteuer enthalten. beim versendungskauf versteht sich der kaufpreis zuzüglich einer versandkostenpauschale
a) bei lieferungen innerhalb deutschlands in höhe von eur 10,00 inkl. mwst
b) bei lieferungen innerhalb der eu eur 27,00 inkl. mwst
c) bei lieferungen nach europa (außerhalb eu) eur 40,00 exkl. mwst
d) bei lieferungen nach nordamerika, nordafrika, in den nahen osten eur 42,00 exkl. mwst
e) bei lieferungen nach lateinamerika, mittel- und südafrika, australien, ozeanien eur 47,00 exkl. mwst
nicht im kaufpreis enthalten sind eventuell anfallende zollgebühren. diese werden entsprechend den zoll-bestimmungen des jeweiligen landes, in das versendet wird, von dem jeweiligen land, in das versendet wird, erhoben und können bei dem dortigen zollamt erfragt werden.
der kaufpreis wird mit vertragsschluss fällig. er ist durch vorkasse per überweisung oder rechnung zu leisten.
das recht zur aufrechnung steht dem kunden nur zu, wenn seine gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder diese durch den anbieter schriftlich anerkannt wurden.
der anbieter liefert die bestellte ware an die vom kunden in der bestellung angegebene adresse. lieferzeit sind 14 arbeitstage ab buchungs-/ zahlungseingang in eu-länder und 14-20 arbeitstage in nicht-eu-länder. angaben über die voraussichtliche lieferfrist sind unverbindlich, sollte der anbieter dem kunden nicht im einzelfall schriftlich eine verbindliche zusage erteilt haben.
stellt sich heraus, dass bestellte waren nicht verfügbar sind, behält sich der anbieter den rücktritt vom vertrag vor. der anbieter wird den kunden unverzüglich über die nichtverfügbarkeit informieren und etwaige vom kunden bereits erbrachte gegenleistungen unverzüglich erstatten.
darüber hinaus ist der anbieter in fällen von höherer gewalt berechtigt, lieferfristen zu verlängern.
gefahrübergang
ist der käufer unternehmer, geht die gefahr des zufälligen untergangs und der zufälligen verschlechterung der ware mit der übergabe, beim versendungskauf mit der auslieferung der sache an den spediteur, den frachtführer oder den sonst zur ausführung der versendung bestimmten personen oder anstalt auf den käufer über.
ist der käufer verbraucher, geht die gefahr des zufälligen untergangs und der zufälligen verschlechterung der verkauften sache auch beim versendungskauf erst mit der übergabe der sache auf den käufer über.
der übergabe steht es gleich, wenn der käufer im verzug der annahme ist.
gewährleistung
beanstandungen wegen offensichtlicher mängel an der gelieferten ware müssen vom kunden unverzüglich – bei verborgenen mängeln nach ihrer entdeckung, spätestens jedoch sechs monate nach erhalt der ware – schriftlich unter beifügung von belegen geltend gemacht werden. beanstandungen sind an folgende adresse zu richten: wallslikepictures, sabine pankert, wielandstr. 3, 47906 kempen, mail@wallslikepictures.com.
die gewährleistungsverpflichtung des anbieters beschränkt sich, soweit es sich nicht um verbraucherverträge handelt, nach wahl des anbieters auf kostenlose beseitigung des mangels, kostenlose lieferung einer mangelfreien sache oder rücktritt. bei fehlschlagen der nacherfüllung (= mängelbeseitigung oder ersatzlieferung) hat der kunde das recht zum rücktritt. bei einer nur geringfügigen vertragswidrigkeit, insbesondere bei geringfügigen mängeln, steht dem kunden kein rücktrittsrecht zu. das recht des kunden auf minderung ist ausgeschlossen.
wählt der kunde wegen eines sachmangels nach gescheiterter nacherfüllung den rücktritt vom vertrag, so steht ihm daneben kein schadensersatzanspruch wegen des mangels zu.
für unternehmer beträgt die gewährleistungsfrist ein jahr ab ablieferung der ware, soweit der den mangel rechtzeitig angezeigt hat. für verbraucher beträgt die verjährungsfrist zwei jahre ab ablieferung der ware.
haftungsbeschränkungen
die produktbeschreibungen sind unverbindlich. die angaben werden insbesondere nicht zugesichert und enthalten keine beschaffenheitsgarantie im sinne des § 276 abs. 1 s. 1 bgb. der anbieter haftet nicht für versehentlich falsche preisauszeichnungen oder produktbeschreibungen.
bei leicht fahrlässigen pflichtverletzungen beschränkt sich die haftung des anbieters auf den nach der art der ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren durchschnittsschaden. dies gilt auch bei leicht fahrlässigen pflichtverletzungen seiner gesetzlichen vertreter oder erfüllungsgehilfen. gegenüber unternehmern haftet der anbieter bei leicht fahrlässiger verletzung vertragsunwesentlicher vertragspflichten nicht.
schäden aus der verletzung des lebens, des körpers und der gesundheit oder vorsätzliches oder grob fahrlässiges handeln beschränken die haftung nicht. im übrigen gelten die gesetzlichen bestimmungen.
schadensersatzansprüche des kunden wegen eines mangels verjähren nach einem jahr ab ablieferung der ware. dies gilt nicht, wenn uns arglist vorwerfbar ist.
widerrufsrecht
verbraucher können ihre vertragserklärung innerhalb von einem monat ohne angabe von gründen in textform (z.b. brief, fax, e-mail) oder durch rücksendung der ware widerrufen. die frist beginnt frühestens mit erhalt einer in textform noch gesondert mitzuteilenden widerrufsbelehrung. zur wahrung der widerrufsfrist genügt die rechtzeitige erklärung des widerrufs oder absendung der ware. der widerruf ist zu richten an:
widerrufsfolgen:
im falle eines wirksamen widerrufs sind die beiderseits empfangenen leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene nutzungen (z.b. zinsen) herauszugeben. können sie uns die empfangene leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem zustand zurückgewähren, müssen sie uns insoweit ggf. wertersatz leisten. bei der überlassung von sachen gilt dies nicht, wenn die verschlechterung ausschließlich auf deren überprüfung – wie sie ihnen etwa im ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. im übrigen können sie die wertersatzpflicht vermeiden, indem sie die sache nicht wie ihr eigentum in gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren wert beeinträchtigt.
paketversandfähige sachen sind zurückzusenden. sie haben die kosten der rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte ware der bestellten entspricht und wenn der preis der zurückzusendenden ware einen betrag von 40,00 euro nicht übersteigt oder wenn sie bei einem höheren preis der sache zum zeitpunkt des widerrufes noch nicht die gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte teilzahlung erbracht haben. andernfalls ist die rücksendung für sie kostenfrei. verpflichtungen zur erstattung von zahlungen müssen sie innerhalb von 30 tagen nach absendung ihrer widerrufserklärung erfüllen.
das widerrufsrecht bezieht sich ausschließlich auf fototapeten und wandbilder mit fixen größen und besteht nicht bei verträgen zur lieferung von waren, die nach kundenspezifikation (z.b. mustertapeten) angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf grund ihrer beschaffenheit nicht für eine rücksendung geeignet sind.
anwendbares recht
verträge unterliegen dem recht der bundesrepublik deutschland unter ausschluss des un-kaufrechts.
gerichtsstand
ist der kunde kaufmann, juristische person des öffentlichen rechts oder öffentlich-rechtliches sondervermögen, ist ausschließlicher gerichtsstand für alle ansprüche im zusammenhang mit der geschäftsbeziehung unser geschäftssitz. dasselbe gilt, wenn der kunde keinen allgemeinen gerichtsstand in deutschland hat oder wohnsitz oder gewöhnlicher aufenthalt im zeitpunkt der klageerhebung nicht bekannt sind.
schlussbestimmungen
sollte eine der vorstehenden bestimmungen als unwirksam angesehen werden, ist diese bestimmung als von den agb getrennt anzusehen; jede andere bestimmung bleibt in vollem umfang gültig und rechtswirksam.
sollte eine der vorstehenden bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder sollte eine regelungslücke vorhanden sein, so soll diese durch eine regelung ausgefüllt werden, die der wirtschaftlich beabsichtigten am ehesten entspricht.